Es fliegen wieder die Fetzen. Bedroht politischer Streit die Demokratie?

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Man hatte sowas kommen sehen. Der über siebzig jährige Verleger des linken Trikont-Musik­ver­lags, Achim Berg­mann, machte an der Frank­furter Buch­messe laut­hals seinem Unmut über die rechts­ex­tremen Parolen eines Redners am Stand der Zeit­schrift „Junge Frei­heit“ Luft. Nicht gerade diskursiv gestimmt, soll er gerufen haben, der Redner solle „die Klappe halten“. Statt dass dies nun aber zu einem Wort­ge­fecht führte (man kann die Klappe auch nicht halten), knallt ein body­ge­bil­deter Saal­ordner dem weiss­haa­rigen Verleger die Faust ins Gesicht. Da weiss man, was Sache ist. Ein Gespräch, auch ein lautes, wird nicht gewünscht.

Soll man daraus nun die Konse­quenz ziehen, dass jetzt genug geredet ist, wie jüngst Sibylle Berg in einer kunst­voll wütend formu­lierten Partei­nahme für den Schwarzen Block auf Spiegel online sagte, und nun den Rechten gezeigt werden muss, dass Antifa „Hand­ar­beit“ ist? So dass dann also nicht nur dem Verleger des Trikont-Verlags, sondern etwa auch den geschnie­gelten Herren der „Jungen Frei­heit“ die Lippen blutig aufplatzen würden? Oder soll man, wie angeb­lich auf der Messe auch geschehen, nachts und heim­lich die Bücher­re­gale des rechts­ex­tremen Manu­scriptum-Verlages leer­räumen – mit dem Effekt, dass ein AfD-Poli­tiker dies umge­hend mit den Bücher­ver­bren­nungen der Nazis vergli­chen hat? Womit auch dem Hinter­letzten einleuchten soll: nicht wir, die Linken sind die neuen Nazis… An der Buch­messe verharrten die erwähnten Kontra­henten übri­gens im Hass vereint, brüllten gegen­seitig und im Takt: „Nazis raus!“…

Der impotente König

In der Tat, es fliegen die Fetzen. Dass Fäuste gar nicht gehen, bedarf keiner weiteren Begrün­dung.  Fäuste und Schlim­meres müssen jenseits der Grenze des auch nur ansatz­weise Akzep­ta­blen bleiben. Doch wie sieht es dies­seits dieser Grenze aus? Denn die Fetzen fliegen ja auch meta­pho­risch, als Worte. Ist „halt die Klappe“ schon schlimm genug? Oder der zyni­sche Nazi-Vergleich? Sind die Linken „tota­litär“ (wie mir kürz­lich auf Twitter von einem Jour­na­listen der Basler Zeitung ange­dichtet wurde)? Oder sind die rechten Recken, die Buch­messe-Schläger wie auch die fein­sin­nigen Rilke-Leser von den „Iden­ti­tären“, der „Saat­boden für einen neuen Faschismus“, wie Jürgen Habermas sagte?

Nun, viel­leicht. Viel­leicht sollte man aber auch mal kurz die Luft anhalten und dann ruhig ausatmen. Wie war denn das in den heroi­schen Früh­zeiten der modernen Gesell­schaften, im späten 18. Jahr­hun­dert? Achtung, spoiler: Das, was wir heute erleben, ist alles andere als neu, sondern war von Anfang an Teil dessen, was man „bürger­liche Öffent­lich­keit“, „Pres­se­frei­heit“ und „demo­kra­ti­sche Ausein­an­der­set­zung“ genannt hat. Öffent­lich­keit war und ist kein Ponyhof. Und sie war auch im 18. Jahr­hun­dert kein gepflegtes Kaffee­haus, in dem Kauf­leute zuerst über Preise und dann, in aller Ruhe, über die poli­ti­schen Ange­le­gen­heiten debat­tiert hätten. Auch die viel­be­mühte „Aufklä­rung“ war nicht bloss ein gepflegtes Salon­ge­spräch gepu­derter Damen und Herren. Für einmal abge­sehen davon, dass die Kritik an den herr­schenden Verhält­nissen sich damals zu einer blutigen Revo­lu­tion stei­gerte – und daher mit unserer Lage nicht vergleichbar ist –: In den Formen dieser Kritik lässt sich durchaus Gegen­wär­tiges erkennen. Auch damals flogen die Fetzen. Die öffent­liche Kritik am Abso­lu­tismus wurde, wie Robert Darnton kürz­lich gezeigt hat, roh und unge­schminkt vor allem in unzäh­ligen Flug­schriften und kleinen Zeitungen, in schnell produ­zierten Broschüren und Blätt­chen geäus­sert, die alles andere als gesi­cherte Nach­richten und wohl­ab­ge­wo­gene Argu­mente verbrei­teten.

Viel­mehr wurde hier unter anderem mit einer wahren Flut von offen porno­gra­phi­schen fake news farben­froh und detail­liert über das Sexleben am Hof speku­liert, die angeb­liche Impo­tenz des Königs verspottet und genüss­lich über die ebenso angeb­liche Verrucht­heit der Königin Marie-Antoi­nette geläs­tert. Diese Vorstadt­pu­bli­zistik war nicht einfach ein pitto­reskes Detail am Rande der „eigent­li­chen“, „seriösen“ Diskus­sion über die Legi­ti­mität der Monar­chie, sondern war genau diese Diskus­sion im Format der dama­ligen social media. Wenn doch die Legi­ti­mität des König­tums nicht zuletzt von der Frage abhing, ob der Monarch in der Lage sei, einen Nach­folger zu zeugen – warum sollte man dann nicht öffent­lich und en détail disku­tieren bzw. in Kupfer stechen, ob sein Glied auch anständig erigiert und nun endlich zum Akt mit seiner Königin bereit sei…? Und warum sollte man sich nicht die Ausschwei­fungen von Aris­to­kraten und Kleri­kern hämisch vors lüsterne Auge führen, wenn man sie damit auch gleich der Lächer­lich­keit preis­geben konnte?

Ok, man könnte sagen, das ist aber doch eine Weile her, und in Sachen Porno­gra­phie brauche unsere Epoche keine Beleh­rung von Histo­ri­kern. Mag sein, aber fest­zu­halten ist doch: Zart­be­saitet sollte man in jenen Helden­zeiten, als die „Aufklä­rung“ und die „bürger­liche Öffent­lich­keit“ sich „entfal­teten“, nicht gewesen sein, und es wäre ein leichtes (wenn auch Platz raubendes) Unter­fangen, dasselbe für das gesamte 19. Jahr­hun­dert nach­zu­weisen. Springen wir hier statt­dessen in die jüngere Vergan­gen­heit des Kalten Krieges. Zwei­fellos, das war eine Zeit, in der durch die ideo­lo­gisch aufge­heizte Block­kon­fron­ta­tion die Worte messer­scharf wurden und der Verdacht, als linker Kritiker im „Solde Moskaus“ zu stehen, Karrieren, ja Leben zerstören konnte. Mit dem Aufkommen der durchaus wort­ge­wal­tigen Neuen Linken und der 68er Bewe­gung entstand zwar eine gewisse diskur­sive Waffen­gleich­heit zwischen Kriti­kern und Vertei­di­gern des Status quo, zugleich aber stei­gerte sich der Ton der Ausein­an­der­set­zung zuweilen ins Apoka­lyp­ti­sche. Als in den 1970er Jahren in Deutsch­land und in Italien bewaff­nete Gruppen und ein sich poli­zei­lich hoch­rüs­tender Staat gegen­über­standen, wurden poli­ti­sche Gegner ohne Zögern als „Sympa­thi­santen“ des Terrors oder als Wegbe­reiter eines neuen „Faschismus“ denun­ziert – und zwar nicht nur am Stamm­tisch und in Szene­kneipen, sondern in der hono­rigen Presse und von hoch­an­ge­se­henen Intel­lek­tu­ellen.

Das alles kann uns nicht ganz fremd vorkommen – genau so scheint es auch heute zu sein. Viel­leicht das Wich­tigste, was uns der Blick zurück in die Geschichte lehren kann, ist daher, dass wir uns sagen sollten: Nun denn, geschähe nichts Schlim­meres – was sich hier abspielt, halten wir gut aus. Demo­kra­tisch und vor allem rechts­staat­lich verfasste Gesell­schaften – ich spreche hier nur von diesen (und hoffe, dass sie es bleiben…) – kennen genü­gend Sicher­heits­me­cha­nismen, damit der Streit der Parteien und Gruppen nicht im Bürger­krieg mündet. Viel­leicht genauer noch: Demo­kratie braucht nicht nur müde Parla­ments­de­batten über den Standort der neuen Klär­an­lage, Demo­kratie braucht den Streit über Grund­sätz­li­ches. Das ist der Streit über exis­ten­zi­elle Inter­essen und Ängste, über Werte oder die zyni­sche Verach­tung von Werten, über Ideo­lo­gien und Welt­an­schau­ungen, und dieser Streit lebt halt auch ein Stück weit von den Bösar­tig­keiten, die man dem poli­ti­schen Gegner anhängt. Das ist noch lange kein untrüg­li­ches Zeichen des drohenden finalen Unheils und Grund zur äussersten Empö­rung. Sondern eher der Anlass, mal ein wenig die Luft raus­zu­lassen und den Gegner nicht grösser erscheinen zu lassen, als er ist.

Und ewig droht der Faschismus

Das also wäre die eher beru­hi­gende Lektion aus der Geschichte der „bürger­li­chen Öffent­lich­keit“ seit dem 18. Jahr­hun­dert, und es wäre eine Lektion, die durchaus auch Linke und Libe­rale beher­zigen könnten: So schnell geht nicht nur das „Abend­land“, sondern geht auch die zivi­li­sierte Mensch­heit nicht unter. Die in den 1970er Jahren noto­ri­sche Rede vom drohenden „Faschismus“ in Deutsch­land war, im nüch­ternen Rück­blick betrachtet, ziem­lich hyste­risch und zielte weit an der Realität vorbei. Man kann sich, wie damals gerade auf Seiten der Linken geschehen, seinen Lieb­lings­gegner auch herbei­reden. Das ist heute, wie gesagt, eine Spezia­lität rechts­na­tio­naler und rechts­ex­tremer Publi­zisten und Poli­tiker, die „den Linken“ eine Macht zuschreiben, die lachen machen würde, wenn die poli­ti­sche Absicht nicht so durch­sichtig wäre. Denn wie sehr lässt sich die eigene Bedeu­tung stei­gern, wenn der Gegner nicht einfach ein anderer Demo­krat mit lausigen Ideen ist, sondern ein über­mäch­tiger, bösar­tiger Feind, ein Wieder­gänger der Nazis, ein Kryp­to­kom­mu­nist… Man muss sie entlarven, die Feinde! Denn ach, wie sehr wächst man doch an den Aufgaben des ideo­lo­gi­schen Kampfes!

Allein, gibt es Grenzen in diesem Streit, abge­sehen von den Fäusten? Ja, und man sollte, auch wenn man keine Mimose ist, doch sehr genau darauf achten, dass sie nicht über­schritten werden. Die rote Linie ist alles, was auch in gross­zü­giger Ausle­gung als die Regeln der rechts­staat­lich verfassten Demo­kratie zu bezeichnen ist. Poli­ti­sche Posi­tionen und Verhal­tens­weisen, die diese Regeln angreifen – von der offenen Sehn­sucht nach dem auto­ri­tären Staat bis zur Hass­rede, die auf die körper­liche oder kultu­relle Iden­tität der Anderen zielt –, müssen expo­niert und isoliert werden. Der Histo­riker Thomas Mergel hat vor einiger Zeit über­zeu­gend argu­men­tiert, dass die Weimarer Repu­blik nicht einfach an den grund­le­genden ideo­lo­gi­schen Diffe­renzen oder der Wirt­schafts­krise zugrunde ging, sondern an der Weige­rung von Nazis und Kommu­nisten, die Spiel- und Streit­re­geln der Demo­kratie zu befolgen.

Heute nennt man solche Leute Trolls. Sie machen sich einen bösen Spass daraus, auf Argu­mente der poli­ti­schen Gegner nicht mit Gegen­ar­gu­menten – oder „Gegen­werten“ – zu antworten, sondern mit höhni­schem Lachen, mit aktiver Verwei­ge­rung von argu­men­ta­tivem Streit, mit bewusster Inkon­sis­tenz und absurden Verglei­chen, mit gezielter Falsch­heit und kalter Verach­tung für das Bemühen des Gegners, etwas Sinn­volles zu sagen. Es hilft wohl wenig, den Troll zu bitten, die Diskurs­re­geln des „vernünf­tigen“ Argu­men­tie­rens einzu­halten. Doch falls dieser Troll kein irgendwo program­mierter Algo­rithmus ist, sondern tatsäch­lich ein Spre­cher, führt kein Weg am Versuch vorbei, ihm zumin­dest strei­tend beizu­bringen, dass man durchaus daran inter­es­siert ist, mit ihm zu streiten, wenn’s sein muss heftig. Ratschläge dazu, wie das funk­tio­nieren könnte, stehen zur Verfü­gung. Denn die einzige Hoff­nung ist, dass der gemein­same Streit über Grund­sätz­li­ches uns doch noch gemeinsam weiter­bringt.