(Text von Fabian Wendt)
Frieden kann als die stabile Abwesenheit von Krieg und – allgemeiner – von Gewalt verstanden werden. Dies kann allerdings nur eine erste Annäherung sein. Niemand wird sagen wollen, dass bereits die Existenz von einigen wenigen gewaltsamen Einbrüchen pro Jahr den Frieden einer Gesellschaft unterminieren würde. Frieden kann deswegen nicht die vollständige, sondern nur die weitgehende stabile Abwesenheit von Gewalt verlangen. Der Friedensbegriff ist insofern ein vager Begriff mit unscharfen Grenzen. Ob diese Grenzen überschritten werden, hängt nicht nur davon ab, wie häufig und in welcher Intensität Gewalt vorkommt, sondern auch davon, ob es ein „Klima der Gewalt“ gibt, d.h. wie sehr das Thema der Gewalt das Denken und Leben in einer Gesellschaft bestimmt.
Wie ist das Verhältnis zwischen Frieden und Gerechtigkeit zu sehen? Manche Politologen scheinen der Auffassung zu sein, dass Frieden in einem engen kausalen Zusammenhang zu Gerechtigkeit steht. Sie gehen davon aus, dass die Verwirklichung von Gerechtigkeit eine notwendige Vorbedingung für die Realisierung von stabilem Frieden ist: Erst wenn soziale Gerechtigkeit herrscht und historisches Unrecht aufgearbeitet ist, kann eine Gesellschaft wirklich zu Frieden finden. Obwohl diese Auffassung bestimmt einige Plausibilität für sich beanspruchen kann, ist sie letztlich nicht überzeugend. Erstens gibt es neben der Gerechtigkeit viele weitere Faktoren, die über die Möglichkeit und Stabilität von Frieden entscheiden: Klug gestaltete Institutionen mit funktionierenden checks and balances, ökonomische und kulturelle Faktoren dürften mindestens ebenso wichtig sein. Gerechtigkeit mag eine Rolle spielen, aber nur als ein Faktor neben anderen. Zweitens trägt Gerechtigkeit nur dann zur Möglichkeit und Stabilität von Frieden bei, wenn die relevanten Gruppierungen sich einig darüber sind, was Gerechtigkeit ist. Und dies ist natürlich bei den meisten Konflikten dieser Welt nicht der Fall. In einem Konflikt wie dem zwischen Israel und den Palästinensern wird man kaum dadurch zu Frieden kommen, dass man eine umstrittene Vorstellung von Gerechtigkeit zu realisieren versucht. Das Streben nach Gerechtigkeit kann hier vielmehr die Erreichbarkeit von Frieden erschweren. Gerechtigkeit ist deshalb nicht als kausal notwendige Vorbedingung für stabilen Frieden zu sehen.
Manche Philosophen stellen auf eine andere Art und Weise einen engen Zusammenhang zwischen Frieden und Gerechtigkeit her. Sie sehen Frieden umgekehrt als bloße Vorbedingung für die Realisierbarkeit von Gerechtigkeit und leugnen deshalb, dass Frieden ein eigenständiger Wert ist. Stattdessen hat Frieden aus ihrer Perspektive nur instrumentellen Wert als Mittel zur Realisierung von Gerechtigkeit. Diese Auffassung scheint jedoch unhaltbar: Frieden ist nicht nur eine Vorbedingung für Gerechtigkeit, sondern eine Vorbedingung für die Realisierung fast aller Werte, für wirtschaftlichen Aufschwung und Wohlstand, und für die Befriedigung eines elementaren Sicherheitsbedürfnisses des Menschen. Es wäre merkwürdig zu behaupten, dass alle diese Dinge wiederum nur Mittel für die Realisierung von Gerechtigkeit sein sollen, weswegen Frieden instrumentellen Wert auch unabhängig von Gerechtigkeit hat. Frieden kann darüber hinaus natürlich als an sich („intrinsisch“) wertvoll angesehen werden. Und insofern Frieden einen von Gerechtigkeit unabhängigen instrumentellen und intrinsischen Wert hat, ist Frieden ein eigenständiger Wert.
Dass Frieden und Gerechtigkeit eigenständige Werte sind, sollte man bei vielen konkreteren politischen Fragen im Blick behalten. Als Beispiel möge die derzeit aktuelle Frage der Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien, Irak und Afghanistan dienen. Schon aus Gerechtigkeitsperspektive ist dies ein komplexes Thema. So scheint etwa innergesellschaftliche soziale Gerechtigkeit, zumindest insofern sie durch Maßnahmen wie Mindestlöhne geschützt wird, in einem Spannungsverhältnis zu globaler Migrationsgerechtigkeit zu stehen. (Wobei man m.E. überzeugend argumentieren kann, dass das Bewahren innergesellschaftlicher Gerechtigkeit nicht auf Kosten der Ärmsten der Welt gehen sollte). Zumindest jedoch scheint klar und weitgehend konsensfähig, dass es ein Gebot der Gerechtigkeit ist, Flüchtlinge, die vor Krieg und politischer Verfolgung fliehen, nicht abzuweisen. Mein Punkt nun ist, dass man nicht nur über die Gerechtigkeit der Aufnahme von Flüchtlingen nachdenken muss, sondern auch über die Folgen für den gesellschaftlichen Frieden. Ich will damit nicht sagen, dass die Aufnahme von Flüchtlingen in der gegenwärtig in Deutschland praktizierten Form eine gravierende Bedrohung für den Frieden darstellt. Im Gegenteil, viele scheinen mir die den mittelfristig zu erwartenden Nutzen und die Chancen zu unterschätzen. Doch falls es gut begründete Sorge geben sollte, dass die Migrationspolitik zu einer Bedrohung für den inneren Frieden werden kann, dann ist dies unabhängig von Gerechtigkeitserwägungen zu bedenken. Zum einen müssen der Zulauf zu rechtsextremen Gruppierungen und ihre Gewaltbereitschaft beobachtet werden. Zum anderen gilt es zu verhindern, dass wie in Brüssel Viertel entstehen, die einen Nährboden nicht nur für Kriminalität, sondern auch für Terrorismus darstellen. Dies spricht jedoch zunächst und in erster Linie für eine Politik, die es Immigranten ermöglicht, rasch ein Teil der Gesellschaft zu werden, nicht für eine ungerechte Migrationspolitik.
Literatur:
Czempiel, Ernst-Otto 2006: Der Friedensbegriff der Friedensforschung. In A. Sahm, M. Sapper und V. Weichsel (Hg.): Die Zukunft des Friedens: Eine Bilanz der Friedens- und Konfliktforschung (S. 83-93). Wiesbaden: VS Verlag.
Forst, Rainer 2013: The Normative Order of Justice and Peace. In G. Hellmann (Hg.): Justice and Peace: Interdisciplinary Perspectives on a Contested Relationship (S. 69-89). Frankfurt a.M.: Campus.
Kukathas, Chandran 2006: The Mirage of Global Justice. Social Philosophy and Policy 23: 1-28.
Margalit, Avishai 2010: On Compromise and Rotten Compromises. Princeton: Princeton University Press.
Wendt, Fabian 2016: Compromise, Peace and Public Justification: Political Morality beyond Justice. London: Palgrave Macmillan (im Erscheinen).